Jan Böhmermann verklagt Merkel wegen ihrer Reaktion auf sein Gedicht über den türkischen Präsidenten aus dem Jahr 2016. Damals bezeichnete Merkel das Gedicht als “absichtlich beleidigend”, sagte aber später, das sei ein Fehler gewesen.
Der deutsche Komiker Jan Böhmermann will eine einstweilige Verfügung gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel erwirken, weil sie sich zu seinem umstrittenen Gedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan geäußert hat, wie ein Berliner Gericht am Dienstag bestätigte.
Böhmermanns “Schmähgedicht” löste 2016 eine diplomatische Krise zwischen Deutschland und der Türkei aus und führte zu einem Ermittlungsverfahren gegen den deutschen Comedian.
Einzelheiten des Falles:
Ein Sprecher des Berliner Verwaltungsgerichts sagte der Nachrichtenagentur DPA, Böhmermanns Klage gegen Merkel umfasse zwei Teile:
- Erstens will er, dass das Gericht ihr verbietet, öffentlich zu wiederholen, dass sein Gedicht “absichtlich beleidigend” sei.
- Sollte das Gericht diesen Antrag ablehnen, hat Böhmermann das Gericht gebeten, formell festzustellen, dass Merkels Bewertung seines Gedichts rechtswidrig war.
- Das Berliner Gericht wird den Fall am 16. April verhandeln und soll dann auch ein Urteil fällen.
- Merkel wird nicht persönlich vor Gericht erscheinen, sondern sich durch ihren Anwalt vertreten lassen.
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